Uyghuristanischer Befreiungsverein
Im Streit wegen der Unterdrückung der Uiguren (Uyghuren) verhängt China nun auch Strafmaßnahmen gegen einzelne Kanadier und Amerikaner. Der kanadische Politiker Michael Chong bezeichnete diese als »Ehrenabzeichen«.
Die Spannungen wegen der Unterdrückung der Uiguren (Uyghuren) nehmen zu: Peking verhängte am Samstag nun auch gegen Vertreter der USA und Kanada Sanktionen. Sie richten sich gegen zwei Mitglieder der US-Kommission für internationale religiöse Freiheit, Gayle Manchin und Tony Perkins, sowie den kanadischen Abgeordneten Michael Chong und den kanadischen Parlamentsausschuss für Menschenrechte.
Die Sanktionierten »müssen die politische Manipulation in Xinjiang (Uyghuristan)-bezogenen Fragen stoppen und aufhören, sich in irgendeiner Form in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen«, erklärte das Ministerium. »Andernfalls werden sie sich die Finger verbrennen.«
Kanadier Chong: Sanktionen ein »Ehrenabzeichen«
In den vergangenen Tagen hatte China bereits Politiker und Wissenschaftler sowie Organisationen aus der EU und Großbritannien mit Sanktionen belegt. China reagierte damit auf Strafmaßnahmen des Westens: Wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren (Uyghuren) in der nordwestlichen Provinz Xinjiang (Uyghuristan) hatten Großbritannien, die EU, Kanada und die USA Anfang der Woche Sanktionen gegen China verhängt. China wiederum beschuldigte die USA und Kanada, Maßnahmen zu verhängen, die »auf Gerüchten und Desinformation beruhen«.
Die USA und Kanada verurteilten das Vorgehen der chinesischen Regierung. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau bezeichnete die Maßnahmen als »einen Angriff auf Transparenz und Meinungsfreiheit«. Der kanadische Abgeordnete Chong sah in den Sanktionen gegen ihn indes ein »Ehrenabzeichen«. »Wir haben die Pflicht, China für sein hartes Durchgreifen in Hongkong und seinen Völkermord an den Uiguren (Uyghuren) anzuprangern«, schrieb er auf Twitter.
Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Xinjiang (Uyghuristan) mindestens eine Million Uiguren (Uyghuren) und andere Muslime in Hunderten Haftlagern eingesperrt. Dort werden sie den Angaben zufolge zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen, die Extremismus in der Region bekämpfen sollen.
Die Beziehungen zwischen der aufstrebenden Großmacht China und den USA sind angespannt. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft, unter anderem in der Handelspolitik. Sein Nachfolger Joe Biden hat zwar in vielen Bereichen eine Abkehr von Trumps Politik eingeleitet; in der China-Politik will der neue Präsident aber grundsätzlich an einem harten Kurs festhalten.
Dieser Beitrag wurde bei uns Editiert.