Menschenrechte

Zum ersten Mal hat die Terrormiliz “Islamischer Staat” einen chinesischen Staatsbürger ermordet. Peking reagiert – aber nicht mit mehr militärischer Härte in Syrien, meint DW-Kolumnist Frank Sieren. Die Zwölf-Uhr-Nachrichten des chinesischen Staatssenders CCTV widmeten sich am Donnerstag der Ermordung des Chinesen Fan Jinghui und des Norwegers Ole Johan Grimsgaard-Ofstad. Beide waren unter bisher noch unbekannten Umständen Terroristen des IS in ...

Am Freitag gab Peking bekannt, 28 Terroristen getötet zu haben, die für einen Anschlag verantwortlich gemacht werden. Eine Militärzeitung hat nun brisante Details zur Fahndung veröffentlicht. Nach der brutalen Ermordung einer seiner Staatsbürger hatte die chinesische Regierung ein härteres Vorgehen gegen Terroristen und mutmaßliche IS-Anhänger angekündigt. Das setzt Peking nun offenbar in die Tat um. Chinesische Truppen sollen Flammenwerfer eingesetzt ...

Thailand negiert politische Motive hinter dem Anschlag. Bangkok/Wien. Es war der tödlichste Anschlag in der Geschichte Thailands, als im August ein Rucksack voll Sprengstoff im Herzen Bangkoks 20 Menschen tötete und 120 schwer verletzte. Schmächtig, mit kurz geschorenen Haaren und in hellbraunen Kleidern erschienen die zwei Hauptverdächtigen, die Thailands Polizei am Dienstag vorführte. Beide hätten Geständnisse abgelegt. Mohammad Bilal und ...

In der Uiguren (Uyghuren)-Provinz Xinjiang In der Uiguren-Provinz Xinjiang haben chinesische Sicherheitskräfte 28 Menschen hingerichtet. Sie sollen für einen Anschlag auf eine Kohlegrube verantwortlich sein. Chinesische Sicherheitskräfte haben in der überwiegend muslimischen Region Xinjiang (Uyghuristan) 28 Menschen getötet. Die Provinzregierung macht sie für einen tödlichen Anschlag auf ein Kohlebergwerk verantwortlich. Es habe sich um Terroristen gehandelt, die aus dem Ausland ...

Bombenanschläge und Messerattacken: Die chinesische Regierung macht für die Übergriffe eine angeblich mächtige Terrororganisation der Uiguren (Uyghuren) verantwortlich. Bei einem Polizeieinsatz wurden jetzt 17 Menschen getötet. China Hartes Durchgreifen gegen Uiguren (Uyghuren) Bombenanschläge und Messerattacken: Die chinesische Regierung macht für die Übergriffe eine angeblich mächtige Terrororganisation der Uiguren  (Uyghuren) verantwortlich. Bei einem Polizeieinsatz wurden jetzt 17 Menschen getötet. Bei einer ...

Menschenrechtler und Anwälte haben an Kanzlerin Angela Merkel appelliert, bei ihrem Besuch in Peking die Verfolgung und willkürlichen Inhaftierungen in China anzusprechen. Nach der Festnahmewelle gegen Bürgerrechtsanwälte seit Sommer forderten die Bundesanwaltskammer und der Deutsche Anwaltverein die Kanzlerin auf, sich in Peking für die Freilassung der Kollegen einzusetzen. Merkel bricht an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in China auf. ...

  Ob Angela Merkel bei ihrem Staatsbesuch in Peking auch über die Meinungsfreiheit und das Internet redet? Es wäre nötig, wie eine Zensur-Studie zeigt. Wenn Angela Merkel heute, am Donnerstag, in Peking eintrifft, werden wohl auch Gespräche über die chinesische Netzpolitik auf dem Programm stehen. Chinas Internetbehörde ist für ihre Zensur berüchtigt. Auch in Deutschland ist netzpolitisch nicht alles Gold ...

China will kein „verantwortlichen Teilhaber“ der modernen Welt im westlichen Sinne sein. Das Reich der Mitte setzt auf Parallelstrukturen. Es ist Zeit für einen Strategiewechsel. Vor zehn Jahren forderte Robert Zoellick, damals stellvertretender amerikanischer Außenminister, China auf, zu einem „verantwortlichen Teilhaber“ („responsible stakeholder“) zu werden: Denn Chinas Führer hätten entschieden, dass ihr Erfolg davon abhängt, mit der modernen Welt vernetzt ...

Peking ist empört, weil der US-Zerstörer “Lassen” durch von China beanspruchte Gewässer gefahren ist. Der US-Botschafter wurde einbestellt. Auch Staatszeitungen kritisieren die Amerikaner scharf. Nach der Patrouillenfahrt eines US-Kriegsschiffes im Südchinesischen Meer protestiert China in aller Deutlichkeit gegen das Vorgehen der USA. Das Außenministerium in Peking bestellte den US-Botschafter Max Baucus ein. Vizeaußenminister Zhang Yesui sagte ihm, es gehe um ...

Offene Kritik oder stille Diplomatie? In China werden Regierungskritiker immer noch unbarmherzig verfolgt. Beim Merkelbesuch im Land Ende Oktober geht es auch wieder um die Frage, wie man Menschenrechtsfälle am besten anspricht, meint Frank Sieren. In vielen Bereichen gehen die Reformen Chinas zumindest in die richtige Richtung. In einem Bereich ist das jedenfalls ist nicht der Fall: Der Spielraum für ...