Der Prozess gegen den prominentesten Bürgerrechtler Chinas, Pu Zhiqiang, beginnt. Peking klagt ihn wegen sieben Kommentaren bei einem Kurznachrichtendienst an. Nach Angaben seiner Anwälte drohen Pu bis zu acht Jahre Haft. Menschenrechtler im Ausland sprechen von “Willkürjustiz”. Von Kai Strittmatter, Peking Es ist leicht, den Überblick zu verlieren angesichts der Vielzahl an Gerichtsverfahren, mit denen Chinas Kommunistische Partei sich seit ...
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China macht kurzen Prozess mit Bürgerrechtsanwalt
Er gilt als einer der renommiertesten Anwälte Chinas: Früher hat Pu Zhiqiang Bürgerrechtler verteidigt, heute sitzt er selbst auf der Anklagebank. Muss er wegen seiner Regimekritik acht Jahre in Haft? Unter großer internationaler Aufmerksamkeit hat in Peking der Prozess gegen einen der bekanntesten chinesischen Bürgerrechtsanwälte begonnen. Dem 50-jährigen Pu Zhiqiang drohen wegen regimekritischer Äußerungen über den Kurznachrichtendienst Weibo bis zu ...
Read More »IS-Terroristen nehmen China ins Visier
In einem Lied auf Mandarin ruft der sogenannte Islamische Staat zu den Waffen. Hunderte Uiguren (Uyghuren) sollen (angeblich) sich mit falschen Pässen nach Syrien abgesetzt haben. Hypnotisch, zum Mitsingen animierend klingt die Melodie. „Wir sind Mudschahid“, säuselt ein Mann ins Mikrofon. „Auf dem Kampffeld zu sterben ist unser Traum.“ Auf der Suche nach Rekruten hat der Islamische Staat (IS) seine ...
Read More »Sierens China: Terrorismus, der “Feind der Menschheit”
Zum ersten Mal hat die Terrormiliz “Islamischer Staat” einen chinesischen Staatsbürger ermordet. Peking reagiert – aber nicht mit mehr militärischer Härte in Syrien, meint DW-Kolumnist Frank Sieren. Die Zwölf-Uhr-Nachrichten des chinesischen Staatssenders CCTV widmeten sich am Donnerstag der Ermordung des Chinesen Fan Jinghui und des Norwegers Ole Johan Grimsgaard-Ofstad. Beide waren unter bisher noch unbekannten Umständen Terroristen des IS in ...
Read More »China soll “Terroristen” mit Flammenwerfern jagen
Am Freitag gab Peking bekannt, 28 Terroristen getötet zu haben, die für einen Anschlag verantwortlich gemacht werden. Eine Militärzeitung hat nun brisante Details zur Fahndung veröffentlicht. Nach der brutalen Ermordung einer seiner Staatsbürger hatte die chinesische Regierung ein härteres Vorgehen gegen Terroristen und mutmaßliche IS-Anhänger angekündigt. Das setzt Peking nun offenbar in die Tat um. Chinesische Truppen sollen Flammenwerfer eingesetzt ...
Read More »Uiguren (Uyghuren) wegen Bangkok-Angriffsvor Gericht
Thailand negiert politische Motive hinter dem Anschlag. Bangkok/Wien. Es war der tödlichste Anschlag in der Geschichte Thailands, als im August ein Rucksack voll Sprengstoff im Herzen Bangkoks 20 Menschen tötete und 120 schwer verletzte. Schmächtig, mit kurz geschorenen Haaren und in hellbraunen Kleidern erschienen die zwei Hauptverdächtigen, die Thailands Polizei am Dienstag vorführte. Beide hätten Geständnisse abgelegt. Mohammad Bilal und ...
Read More »China tötet 28 mutmaßliche Extremisten
In der Uiguren (Uyghuren)-Provinz Xinjiang In der Uiguren-Provinz Xinjiang haben chinesische Sicherheitskräfte 28 Menschen hingerichtet. Sie sollen für einen Anschlag auf eine Kohlegrube verantwortlich sein. Chinesische Sicherheitskräfte haben in der überwiegend muslimischen Region Xinjiang (Uyghuristan) 28 Menschen getötet. Die Provinzregierung macht sie für einen tödlichen Anschlag auf ein Kohlebergwerk verantwortlich. Es habe sich um Terroristen gehandelt, die aus dem Ausland ...
Read More »Hartes Durchgreifen gegen Uiguren (Uyghuren)
Bombenanschläge und Messerattacken: Die chinesische Regierung macht für die Übergriffe eine angeblich mächtige Terrororganisation der Uiguren (Uyghuren) verantwortlich. Bei einem Polizeieinsatz wurden jetzt 17 Menschen getötet. China Hartes Durchgreifen gegen Uiguren (Uyghuren) Bombenanschläge und Messerattacken: Die chinesische Regierung macht für die Übergriffe eine angeblich mächtige Terrororganisation der Uiguren (Uyghuren) verantwortlich. Bei einem Polizeieinsatz wurden jetzt 17 Menschen getötet. Bei einer ...
Read More »Kanzlerin soll bei China-Besuch für Menschenrechte eintreten
Menschenrechtler und Anwälte haben an Kanzlerin Angela Merkel appelliert, bei ihrem Besuch in Peking die Verfolgung und willkürlichen Inhaftierungen in China anzusprechen. Nach der Festnahmewelle gegen Bürgerrechtsanwälte seit Sommer forderten die Bundesanwaltskammer und der Deutsche Anwaltverein die Kanzlerin auf, sich in Peking für die Freilassung der Kollegen einzusetzen. Merkel bricht an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in China auf. ...
Read More »In China funktioniert die Zensur am besten
Ob Angela Merkel bei ihrem Staatsbesuch in Peking auch über die Meinungsfreiheit und das Internet redet? Es wäre nötig, wie eine Zensur-Studie zeigt. Wenn Angela Merkel heute, am Donnerstag, in Peking eintrifft, werden wohl auch Gespräche über die chinesische Netzpolitik auf dem Programm stehen. Chinas Internetbehörde ist für ihre Zensur berüchtigt. Auch in Deutschland ist netzpolitisch nicht alles Gold ...
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